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eMail an die Kanzlerin
“So lange ich lebe …”, versprach Bundeskanzlerin Angela Merkel. So lange sollte es keine gesamtschuldnerische Haftung in Europa geben. Da dies jedoch bald der Fall sein wird, brannte es mir unter den Fingernägeln eine eMail an Frau Merkel zu schicken. Sehr geehrte Frau Merkel! Am 26.06.2012 versprachen Sie in einer Fraktionssitzung der FDP, dass es eine gesamtschuldnerische Haftung in Europa nicht geben werde, so lange sie leben würden. Da am 08.10.2012 die Verträge für den ESM bzw. den Fiskalpakt voraussichtlich in Kraft treten werden, wird eine gesamtschuldnerische Haftung in Europa eintreten. Aus diesem Grund möchte ich Ihnen mein tiefes Mitgefühl
Gegen islamistische Gewalt
Nachdem ich einen Artikel bei der “Welt” gelesen habe, dachte ich, jetzt reicht es. Da ruft so ein deutscher Dschihadist zu Morden auf. Ziele sind neben dem mutmaßlichen, deutschen Schauspieler des Mohammed-Videos “Unschuld der Muslime” auch Politiker, die das Zeigen des Videos befürwortet haben. Für mich handelt dieser Typ nicht nur strafbar, er stellt sich auch gegen die freiheitlich, demokratische Grundordnung dieses Staates. Und das geht nun mal gar nicht. Deshalb dachte ich, irgendwer muss ein Zeichen setzen. Genauso wie es das Verbotsschild mit dem Hakenkreuz gibt, könnte vielleicht ein ähnliches Zeichen gegen islamistische Gewalt ins Leben gerufen werden. Ich
ESM – 2 Billionen Euro für Rettungsschirm
Der ESM ist noch nicht in Kraft, da sollen seine Finanzmittel schon auf zwei Billionen Euro ausgeweitet werden. Dies soll unter anderem damit erreicht werden, Geld privater Investoren mit einzubeziehen. Die Gesamtschuldenhaftung für Deutschland soll allerdings weiterin nur 190 Milliarden Euro betragen. Das Bundesverfassungsgericht hatte erst kürzlich in einem Eilverfahren entschieden, dass dieser Betrag nicht ohne Zustimmung des Bundestags angehoben werden dürfe. Darüber habe ich in einem Artikel berichtet. Widerstand kommt jetzt allerdings nicht aus Deutschland, sondern aus Finnland. Dort ist man der Meinung, dass diese Pläne ein massiver Eingriff in den ESM-Vertrag sind und das dortige Parlament erst zustimmen
ESM, ja … aber
Der Weg für den ESM ist frei. Doch die Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe fordern wichtige Einschränkungen. So muss die Haftungsobergrenze auf 190 Milliarden Euro festgesetzt sein und darf nur mit Zustimmung des Bundestags geändert werden. Weiterhin darf für ESM-Mitarbeiter keine Geheimhaltung gegenüber Parlamenten gelten, das heißt sie sind Bundestag und Bundesrat gegenüber auskunftspflichtig. Mit dieser Entscheidung werden die Verfassungsrichter allen Seiten gerecht. Folgend noch ein kleines Video, dass die Stimmung bei den Politikern zeigt. Entliehen habe ich es bei stern.de. Interessant an den Darstellungen der Politiker ist, dass gerade die ESM-Befürworter das Urteil aus Karlsruhe als Sieg feiern.
Aus für Glühlampe
Am 1. September 2012 tritt die vierte Stufe des Glühlampen-Ausstiegs der Europäischen Union in Kraft. Das heißt, dass nun keine Glühlampen mehr hergestellt oder verkauft werden dürfen, die mehr als 10 Watt haben. Mit dieser Regelung sollen die Leute dazu bewegt werden, die effizienteren Energiesparlampen zu kaufen. Die alten Lampen sollen in den nächsten Jahren vollständig vom Markt verschwinden. Gegenüber den herkömmlichen Lampen, die nur ca. 5 Prozent der Energie in Licht umwandeln, haben Energiesparlampen eine Ausbeute von 25 Prozent. Dazu gibt es auch eine Infoseite vom Umweltbundesamt. Bis 2016 sollen auch Halogenlampen fast vollständig vom Markt verschwunden sein. Dies