Tag: Deutschland
Gegen islamistische Gewalt
Nachdem ich einen Artikel bei der “Welt” gelesen habe, dachte ich, jetzt reicht es. Da ruft so ein deutscher Dschihadist zu Morden auf. Ziele sind neben dem mutmaßlichen, deutschen Schauspieler des Mohammed-Videos “Unschuld der Muslime” auch Politiker, die das Zeigen des Videos befürwortet haben. Für mich handelt dieser Typ nicht nur strafbar, er stellt sich auch gegen die freiheitlich, demokratische Grundordnung dieses Staates. Und das geht nun mal gar nicht. Deshalb dachte ich, irgendwer muss ein Zeichen setzen. Genauso wie es das Verbotsschild mit dem Hakenkreuz gibt, könnte vielleicht ein ähnliches Zeichen gegen islamistische Gewalt ins Leben gerufen werden. Ich
ESM – 2 Billionen Euro für Rettungsschirm
Der ESM ist noch nicht in Kraft, da sollen seine Finanzmittel schon auf zwei Billionen Euro ausgeweitet werden. Dies soll unter anderem damit erreicht werden, Geld privater Investoren mit einzubeziehen. Die Gesamtschuldenhaftung für Deutschland soll allerdings weiterin nur 190 Milliarden Euro betragen. Das Bundesverfassungsgericht hatte erst kürzlich in einem Eilverfahren entschieden, dass dieser Betrag nicht ohne Zustimmung des Bundestags angehoben werden dürfe. Darüber habe ich in einem Artikel berichtet. Widerstand kommt jetzt allerdings nicht aus Deutschland, sondern aus Finnland. Dort ist man der Meinung, dass diese Pläne ein massiver Eingriff in den ESM-Vertrag sind und das dortige Parlament erst zustimmen
ESM, ja … aber
Der Weg für den ESM ist frei. Doch die Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe fordern wichtige Einschränkungen. So muss die Haftungsobergrenze auf 190 Milliarden Euro festgesetzt sein und darf nur mit Zustimmung des Bundestags geändert werden. Weiterhin darf für ESM-Mitarbeiter keine Geheimhaltung gegenüber Parlamenten gelten, das heißt sie sind Bundestag und Bundesrat gegenüber auskunftspflichtig. Mit dieser Entscheidung werden die Verfassungsrichter allen Seiten gerecht. Folgend noch ein kleines Video, dass die Stimmung bei den Politikern zeigt. Entliehen habe ich es bei stern.de. Interessant an den Darstellungen der Politiker ist, dass gerade die ESM-Befürworter das Urteil aus Karlsruhe als Sieg feiern.
Beschneidung
Für Juden gehört sie zum religiösen Leben. Für andere ist sie eine überholte Tradition. Und wieder andere halten sie für eine Misshandlung von Schutzbefohlenen. Ich möchte hier überhaupt nicht für eine Seite Partei ergreifen. Aber mich stört, dass an allen Fronten aufeinander eingeschlagen wird, ohne die Hintergründe genau zu kennen. Dabei ist mir aufgefallen, dass immer nur die Artikel des Grundgesetzes zitiert werden.
“Einfaches Manifest” für die Piratenpartei
Offenbar braucht Deutschland und die Piratenpartei ein “Einfaches Manifest”. Denn viel wird über die Ziele der Piraten gesagt, das nicht der Wahrheit entspricht oder einfach nur falsch verstanden wurde. Der Pirat R. Suchenwirth-Bauersachs hat die Ziele der Piratenpartei zusammengefasst. Entstanden ist ein “Einfaches Manifest“, dass nun im Wiki der Piraten steht. Es stellt seine persönliche Meinung dar, die Mehrheit der Mitglieder hat dem noch nicht zugestimmt. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Wir sind das Volk. Das ist unser Staat, dessen Vertreter wir wählen und finanzieren. Wir wollen gut aufpassen, was sie mit ihm machen. Das ist nur eine der